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Pressemitteilung

Sonntagswaschverbot: Klares Signal an die Landesregierung

Eindeutiges Meinungsbild in Rheinland-Pfalz: Rund drei Viertel der Autofahrer wollen auch sonntags ihr Auto waschen dürfen

Mainz / Neustadt. Der Trend ist klar. Die überwiegende Mehrheit der Autofahrerinnen und Autofahrer von Rheinland-Pfalz wollen auch am Sonntag ihr Auto waschen dürfen. Dies geht aus einer Meinungsumfrage des Tankstelleninteressenverbandes (TIV) hervor, die der Verband in der vergangenen 4. Kalenderwoche landesweit durchgeführt hat. An mehr als 100 der insgesamt 750 Tankstellen im Land Rheinland-Pfalz wurden die Tankkunden befragt. Ergebnis: 85 Prozent sind für eine Abschaffung des Sonntagswaschverbots in Rheinland-Pfalz; lediglich 15 Prozent der insgesamt 35.000 Befragten sprachen sich für die Beibehaltung des Sonntagswaschverbots aus.

Das Thema „Sonntagswaschverbot“ ist ein deutschlandweites Kuriosum. Es wird über die Sonn- und Feiertagsgesetzgebung der einzelnen Bundesländer föderal geregelt. Nur in sechs Bundesländer gilt ein absolutes Sonntagswaschverbot und zwar in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland. In Bayern und in Hessen ist eine Erlaubnis der der Gemeinde überlassen und diese Erlaubnisse werden großzügig gehandhabt. In Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen ist die Autowäsche an Sonntagen prinzipiell erlaubt. Besonders kurios ist, dass keine parteipolitisch oder konfessionell nachvollziehbare Tendenz sichtbar ist, ob sonntags das Auto zu waschen erlaubt oder verboten ist.

Die europäischen Nachbarländer haben längst die erkannt, wie überholt die Regelung ist. Die Liste der Staaten in der freie Bürger den Autowaschtag frei wählen können ist lang: Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Mazedonien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich. Lediglich in der Schweiz regeln die Kantone das Sonntagswaschverbot unterschiedlich.

Dieser Blick über den Tellerrand kennzeichnet das Sonntagswaschverbot in dem modernen Flächenbundesland Rheinland-Pfalz aus Sicht des TIV als antiquiert. Hinzu kommt, dass an Tankstellen sonntags ohnehin gearbeitet wird und es keinen Unterschied macht, ob die Kassenkraft Kraftstoffe oder Waschanlage abrechnet. Vielmehr wird der Arbeitsplatz gesichert. Wie der Verbraucher denkt, zeigt die TIV-Meinungsumfrage überdeutlich. Dass ein Waschen in der umweltgerecht installierten und schallgeschützten Portalwaschanlage wesentlich umweltfreundlicher ist als eine sonntäglich, private Autowasch-Aktion auf der Straße, sollte sich von selbst verstehen.

Für die mittelständischen Tankstellenbetreiber bedeutet das Sonntagswaschverbot grob geschätzt eine jährliche Gewinneinbuße zwischen 5000 und 10.000 Euro. Das ist angesichts eines Jahresgewinns, der mancherorts – insbesondere im ländlichen Raum – nach TIV-Erkenntnissen 30.000 Euro kaum übersteigt, ein herbes Minus. Dass die Städte und Gemeinden durch höhere Jahresgewinne an den örtlichen Tankstellen über die Gewerbesteuer mitverdienen, sei nur am Rande erwähnt. Bund und Länder nehmen über die Mehrwertsteuer ebenfalls mehr ein.

Insgesamt ergibt sich aus der Sicht des Tankstellen-Interessenverbandes ein klares Bild:

Das Sonntagswaschverbot ist nicht mehr zeitgemäß. Die Abschaffung auch und gerade in Rheinland-Pfalz ist überfällig. Diesen Appell richtet der Tankstellen-Interessenverband mit Nachdruck an die Landesregierung und fordert eine Initiative aus der Landesregierung und der Landesverwaltung, von der die Abschaffung eingeläutet wird.

Ansprechpartner

Peter Hengstermann, Vorsitzender, Mobil 0173/1627259

Dr. Jochen Wilhelm, Geschäftsführer, 06321/880292 oder Mobil 0170/5628543

Herbert W. Rabl, Pressesprecher des Verbandes, Mobil 0172/6397000

 

Pressemitteilung vom 22.12.2017

AGIP hält nichts von Heiligabend

Neustadt / Berlin. Auch den großen Mineralöl-Konzernen ist der Weihnachtsabend heilig. Eine Ausnahme macht lediglich AGIP. Das ergab eine Blitz-Umfrage des Tankstellen-Interessenverbandes (TIV) wenige Tage vor Weihnachten.

Nach der TIV-Umfrage überlassen die großen Mineralölgesellschaften wie beispielsweise ARAL oder Shell ihren Tankstellenbetreibern die Gestaltung der Öffnungszeiten an Heiligabend selbst. In der Regel schließen die Tankstellen am 24.12. um 16 Uhr. An Stadt-Tangenten in Großstädten, beispielsweise in Berlin und Frankfurt, halten Tankstellenbetreiber aus eigenem Entschluss bis 18 Uhr die Tanksäulen offen. Lediglich AGIP fordert von Betreibern an Heiligabend Öffnungszeiten wie an gewöhnlichen Sonntagen, was bis 22, 23 oder 24 Uhr sein kann. „Das ist unverständliche Willkür und eine grobe Verletzung christlicher Tradition sowie eine tiefe Missachtung von familiären Bedürfnissen“, so der TIV zu der AGIP-Anordnung. „Dass eine große Mineralölgesellschaft, deren unternehmerische Wurzeln in einem tief katholischen Land liegen, das zudem den Vatikanstaat beherbergt, etwas Derartiges verfügt, zeugt von Instinktlosigkeit und fehlendem Verständnis für die Betreiber-Interessen“, erklärt hierzu TIV-Geschäftsführer Dr. Jochen Wilhelm.

An den Weihnachtsfeiertagen orientieren sich Tankstellen bei der Versorgung der Bevölkerung mit Kraftstoffen und Gütern des täglichen Bedarfs an den Feiertagsöffnungszeiten. Außen vor bei all diesen Regelungen sind Autobahntankstellen, die auch an allen Weihnachtstagen den gewohnten Rund-um-die Uhr-Service anbieten, so der TIV.

Tankstellen-Interessenverband e.V., Herbert W. Rabl (Pressesprecher des Verbandes)

 

 

aus: Allgemeine Zeitung Mainz, 31.01.2018

 

 

aus: Wirtschaftskurier Bozen vom 6.4.2017

 

aus: Cannstatter Nachrichten 03/2017

 

aus: Tankstelle 3/2017

 

aus: Sprit 12/2016

 

Stadtanzeiger, 10.11.2016
aus: Stadtanzeiger Neustadt an der Weinstraße vom 10.11.2016

 

 

 

 

Rheinpfalz, 4.11.2016
aus: Rheinpfalz Ludwigshafen am Rhein vom 4.11.2016

 

 

 

Stuttgarter Nachrichten, 25.10.2016
aus: Stuttgarter Nachrichten vom 25.10.2016
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