Sonntagswaschverbot: Klares Signal an die Landesregierung

Pressemitteilung

Eindeutiges Meinungsbild in Rheinland-Pfalz: Rund drei Viertel der Autofahrer wollen auch sonntags ihr Auto waschen dürfen

Mainz / Neustadt. Der Trend ist klar. Die überwiegende Mehrheit der Autofahrerinnen und Autofahrer von Rheinland-Pfalz wollen auch am Sonntag ihr Auto waschen dürfen. Dies geht aus einer Meinungsumfrage des Tankstelleninteressenverbandes (TIV) hervor, die der Verband in der vergangenen 4. Kalenderwoche landesweit durchgeführt hat. An mehr als 100 der insgesamt 750 Tankstellen im Land Rheinland-Pfalz wurden die Tankkunden befragt. Ergebnis: 85 Prozent sind für eine Abschaffung des Sonntagswaschverbots in Rheinland-Pfalz; lediglich 15 Prozent der insgesamt 35.000 Befragten sprachen sich für die Beibehaltung des Sonntagswaschverbots aus.

Das Thema „Sonntagswaschverbot“ ist ein deutschlandweites Kuriosum. Es wird über die Sonn- und Feiertagsgesetzgebung der einzelnen Bundesländer föderal geregelt. Nur in sechs Bundesländer gilt ein absolutes Sonntagswaschverbot und zwar in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland. In Bayern und in Hessen ist eine Erlaubnis der der Gemeinde überlassen und diese Erlaubnisse werden großzügig gehandhabt. In Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen ist die Autowäsche an Sonntagen prinzipiell erlaubt. Besonders kurios ist, dass keine parteipolitisch oder konfessionell nachvollziehbare Tendenz sichtbar ist, ob sonntags das Auto zu waschen erlaubt oder verboten ist.

Die europäischen Nachbarländer haben längst die erkannt, wie überholt die Regelung ist. Die Liste der Staaten in der freie Bürger den Autowaschtag frei wählen können ist lang: Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Mazedonien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich. Lediglich in der Schweiz regeln die Kantone das Sonntagswaschverbot unterschiedlich.

Dieser Blick über den Tellerrand kennzeichnet das Sonntagswaschverbot in dem modernen Flächenbundesland Rheinland-Pfalz aus Sicht des TIV als antiquiert. Hinzu kommt, dass an Tankstellen sonntags ohnehin gearbeitet wird und es keinen Unterschied macht, ob die Kassenkraft Kraftstoffe oder Waschanlage abrechnet. Vielmehr wird der Arbeitsplatz gesichert. Wie der Verbraucher denkt, zeigt die TIV-Meinungsumfrage überdeutlich. Dass ein Waschen in der umweltgerecht installierten und schallgeschützten Portalwaschanlage wesentlich umweltfreundlicher ist als eine sonntäglich, private Autowasch-Aktion auf der Straße, sollte sich von selbst verstehen.

Für die mittelständischen Tankstellenbetreiber bedeutet das Sonntagswaschverbot grob geschätzt eine jährliche Gewinneinbuße zwischen 5000 und 10.000 Euro. Das ist angesichts eines Jahresgewinns, der mancherorts – insbesondere im ländlichen Raum – nach TIV-Erkenntnissen 30.000 Euro kaum übersteigt, ein herbes Minus. Dass die Städte und Gemeinden durch höhere Jahresgewinne an den örtlichen Tankstellen über die Gewerbesteuer mitverdienen, sei nur am Rande erwähnt. Bund und Länder nehmen über die Mehrwertsteuer ebenfalls mehr ein.

Insgesamt ergibt sich aus der Sicht des Tankstellen-Interessenverbandes ein klares Bild:

Das Sonntagswaschverbot ist nicht mehr zeitgemäß. Die Abschaffung auch und gerade in Rheinland-Pfalz ist überfällig. Diesen Appell richtet der Tankstellen-Interessenverband mit Nachdruck an die Landesregierung und fordert eine Initiative aus der Landesregierung und der Landesverwaltung, von der die Abschaffung eingeläutet wird.

 

Ansprechpartner

Peter Hengstermann, Vorsitzender, Mobil 0173/1627259

Dr. Jochen Wilhelm, Geschäftsführer, 06321/880292 oder Mobil 0170/5628543

Herbert W. Rabl, Pressesprecher des Verbandes, Mobil 0172/6397000

 

Tankstellen-Interessenverband e.V.

Moltkestraße 17,

67433 Neustadt an der Weinstraße

Tel. 06321/880292, Fax 06321/880294,

E-Mail buero@tankstellenverband.org,

Website www.tankstellenverband.org

 

 

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